Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S) entschloss sich, mit einer sechsköpfigen Delegation diese
zwei zentralasiatischen Länder zu besuchen, weil sie zusammen mit der Schweiz Mitglieder derselben Stimmrechtsgruppe in Weltbank und Währungsfonds sind. Der Besuch soll die Partnerschaft in der gemeinsamen Stimmrechtsgruppe fördern.
In Taschkent hat sich die Delegation mit dem Präsidenten des Senats, Herrn Sabirov, und dem Präsidenten der Aussenpolitischen Kommission des Senats, Herrn Safaev, getroffen. Dabei kamen neben den IWF-Themen die Beziehungen Usbekistans zu seinen Nachbarn Afghanistan und Kirgistan, die Sicherheitspolitik der Region sowie Umwelt- und Energiefragen zur Sprache. Mit Herrn Sabirov unterhielt sich die Delegation zudem über die Wasserproblematik in Usbekistan und über die Unterstützung der Schweiz in diesem Bereich.
In Usbekistan wurde die Delegation auch vom Vize-Premierminister, Herrn Ganiev, empfangen. Herr Ganiev legte dar, dass Usbekistan gerne Handel und Investitionen mit der Schweiz ausbauen möchte, insbesondere in der pharmazeutischen Industrie und im Bereich der Elektroindustrie. Auf besonderes Interesse der Delegation stiessen seine Ausführungen über die Entwicklung der Bahn-, Strassen- und Pipelineinfrastruktur in Zentralasien.
Im Treffen mit dem usbekischen Aussenminister, Herrn Norov, zeigten sich die Delegation und der Aussenminister befriedigt über die gut funktionierende Zusammenarbeit in der Stimmrechtsgruppe der Bretton-Woods-Institutionen. Beide waren der Meinung, dass die Partnerschaft ausbaufähig sei.
Während ihres Aufenthaltes in Usbekistan machte sich die Delegation auch ein Bild vom Engagement der Schweiz in der Entwicklungszusammenarbeit vor Ort. Die Wasserprojekte der DEZA und des SECO standen dabei im Fokus. Im Ferghana-Tal besuchte die Delegation mehrere von der Schweiz unterstützte Wasser-Projekte. Im Quva-Distrikt hatte die Delegation die Möglichkeit, eine neue Wasserversorgungsanlage zu eröffnen. Die Dorfbevölkerung und die Schulen dankten der Schweiz herzlich für den Zugang zu sauberem Trinkwasser.
Mit Know-How und technischen Einrichtungen in einer regionalen landwirtschaftlichen Berufsschule des Ferghana-Tals ermöglicht die Schweiz die Ausbildung von Bewässerungstechnikern nach modernen Methoden. Davon konnte sich die Delegation überzeugen. Die effiziente Verteilung des knappen Wassers nach sachgerechten Kriterien dient dem sparsamen Ressourceneinsatz und der Konfliktvermeidung.
Auch in Samarkand besuchte die Delegation zusammen mit den lokalen Behörden eine von der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit geförderte neue Trinkwasseranlage. Dabei zeigte sich, dass mit relativ geringem finanziellen Einsatz für die Bevölkerung grosser Nutzen geschaffen werden kann.
Diese wichtigen Projekte mit direktem Nutzen für die usbekische Bevölkerung in Stadt und Land schaffen für die Schweiz Anerkennung und Goodwill und stützen die Partnerschaft in den Bretton-Woods-Institutionen.
In Taschkent traf sich die Delegation mit dem Imam, um sich ein Bild über die Entwicklung des Islams in Zentralasien seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu machen. Dabei kam zum Ausdruck, dass Usbekistan und Turkmenistan historisch islamisch geprägte Länder sind, jedoch ohne Fundamentalismus.
In Turkmenistan traf sich die Kommission mit dem Vize-Vorsitzenden des Parlaments, Herrn Babayev. Er erläuterte die Neutralitäts- und die Energiepolitik Turkmenistans. Turkmenistan verfügt über reiche Gasvorkommen, die nach Europa, Russland, China und Iran exportiert werden. Der Export ist in vollem Ausbau und verändert das Land.
Die Delegation wurde sodann vom turkmenischen Vize-Aussenminister, Herrn Hajiev, empfangen. Dabei stand die Partnerschaft in der Stimmrechtsgruppe der Bretton-Woods-Institutionen im Zentrum. Beide Seiten stellten die Vorteile der Kooperation fest und bekräftigten die Weiterführung.
In der Aussprache mit dem Gouverneur der turkmenischen Zentralbank CBT, Herrn Geoklenov, durfte die Delegation zur Kenntnis nehmen, dass die von der Schweizerischen Nationalbank für Kadermitarbeiter der Turkmenischen Nationalbank durchgeführten technischen Seminare von der turkmenischen Seite sehr positiv gewürdigt und verdankt werden. Die Schweizerische Nationalbank hat – wie Herr Geoklenov und seine Mitarbeiter ausführten - auch bei der vor kurzem erfolgten komplexen Umstellung der turkmenischen Währung wertvolle technische Hilfe geleistet.
Die Begegnungen mit den Repräsentanten beider Länder bestätigte das Interesse an der Fortführung der bestehenden Partnerschaft in der Stimmrechtsgruppe der Bretton-Woods-Institutionen. Die Delegation ist über dieses Ergebnis der Gespräche befriedigt und wird in diesem Sinne mit dem Bundesrat darüber eine Aussprache führen.
Die Delegation der APK-S stand unter der Leitung des Kommissionspräsidenten Eugen David (CVP/SG) und setzte sich zusammen aus der Ständerätin Liliane Maury Pasquier (SP/GE) und den Ständeräten Jean-René Fournier (CVP/VS), Hannes Germann (SVP/SH), Felix Gutzwiller (FDP/ZH) und Dick Marty (FDP/TI).
Bern, 18. Oktober 2010 Parlamentsdienste