Beschrieb / Lead
Eine Dreierdelegation der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) hat aus diesem Grund Anfang Februar Kasachstan besucht. In direkten Treffen mit Mitgliedern der kasachischen Regierung, des kasachischen Parlaments und der Leitung der Nationalbank Kasachstans erörterte die Delegation die Zusammenarbeit in den Bretton Woods Institutionen, IWF und Weltbank.
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Die Schweiz will sich über die politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse der schweizerischen Bretton Woods Partnerländer informieren. Wie die Delegation aus den Ständeräten David, Gutzwiller und Reimann feststellen konnte, besteht dasselbe Interesse in Kasachstan im Verhältnis zur Schweiz. Nach den IWF-Kriterien ist Kasachstan nach Polen der zweitstärkste Partner der Schweiz in den Bretton Woods Institutionen. Mit seinem Beitritt gehören der grösste Teil der zentralasiatischen Staaten zur schweizerischen Stimmrechtsgruppe.
In der Hauptstadt Astana besprach die Delegation mit Mitgliedern des kasachischen Senates, insbesondere mit Senatspräsident Tokayev und den Präsidenten der zuständigen Senatsausschüsse die IWF-Themen. Im Gespräch mit Vizepremierminister Orynbayev, gleichzeitig Gouverneur Kasachstans bei der Weltbank, standen die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und die Weltbankprojekte im Vordergrund. Die Schweiz will mit Kasachstan ein Doppelbesteuerungsabkommen abschliessen, ausserdem ist ein EFTA-Freihandelsabkommen in Vorbereitung.
Die sicherheitspolitische Lage Zentralasiens war ein weiterer Gesprächsgegenstand. Übereinstimmung bestand hinsichtlich des dringend notwendigen Kampfs gegen den Drogen-, Waffen- und Menschenhandel in der Region. Kasachstan hatte ab seiner Unabhängigkeit 1991 sofort alle Atomtests in Semipalatinsk eingestellt und damit einen wichtigen Beitrag für die eurasische Sicherheit geleistet.
In der Wirtschaftsmetropole Almaty traf sich die Delegation mit der Leitung der kasachischen Nationalbank und konnte die mit den politischen Stellen angesprochenen Themen vertiefen. Die Delegation aus der Schweiz brachte zum Ausdruck, dass der Beitritt Kasachstans zur schweizerischen Stimmrechtsgruppe sehr geschätzt wird. Beide Länder sind an einer stabilen internationalen Finanz- und Währungsordnung interessiert, die nicht von Grossmächten dominiert wird. Die Nationalbank Kasachstans verspricht sich sodann Vorteile vom Know-How-Austausch mit der schweizerischen Nationalbank.
Die Delegation ist nach dem Besuch überzeugt, dass die Zusammenarbeit in den Bretton Woods Organisationen für beide Länder positiv sein wird.
Bern, 14. Januar 2011 Parlamentsdienste